Letzte Woche wurde von Swisscable, dem Wirtschaftsverband der Schweizer Kabel-TV-Unternehmen, bei der Wettbewerbskommission (WEKO) Anzeige gegen die Kooperation für das Glasfasernetz zwischen Swisscom und der Stadt St.Gallen eingereicht.

Ein Vorgehen, das von den Verantwortlichen der Stadt St.Gallen nicht verstanden wird, zumal die WEKO bereits direkt durch Swisscom und Stadt St.Gallen über das Nutzungsmodell informiert wurden.

 

Die Verantwortlichen beider Kooperationspartner sind nach wie vor von der Win-Win-Situation des vorliegenden Modells überzeugt. Die Behauptung von Swisscable, dass die Risiken für die Stadt steigen werden, entbehrt jeder Grundlage. Für ein 4-Faser-Netz sind die Kosten nur rund 15% höher als für ein 1-Faser-Netz. Die Vorteile des 4-Faser-Netzes und der Verzicht auf den Bau paralleler Glasfasernetze durch Swisscom und die Stadt St.Gallen überwiegen aber bei weitem.

 

Das St.Galler Modell „Ein Netz - viele Anbieter“ wird von Swisscable implizit als falsch beurteilt. Nach ihrer Auffassung hätten in St.Gallen zwei Netze parellel gebaut werden müssen, was aus Sicht der doppelt so hohen Gesamtkosten unsinnig wäre. Swisscom und die Stadt St.Gallen sind der Ansicht, dass kostensenkende Kooperationsvereinbarungen im Sinne der volkswirtschaftlichen Effizienz kartellrechtlich unbedenklich sind.

 

Swisscable klagt gegen die Stadt St.Gallen, obwohl ihr, wie allen Kabelnetzunternehmen, der Zugang zum St.Galler Netz offen steht. So hat z.B. Cablecom die direkte Offerte von der Stadt St.Gallen erhalten, dass Glasfasernetz wie die Swisscom mitzunutzen.

 

Im Gegensatz zum St.Galler Glasfasernetz ist Cablecom aber nicht bereit, ihr eigenes Netz in St.Gallen zu öffnen, was für die Belebung des Marktes hinderlich ist.

 

Interessant ist auch die Tatsache, dass ähnliche Vereinbarungen mit Swisscom auch in den Städten Basel, Bern, Zürich und Genf zur Anwendung kommen. Eine Klage erfolgt aber scheinbar nur gegen die Stadt St.Gallen. Mit dem neuen Glasfasernetz besteht für die Kunden in St.Gallen neu eine grössere Auswahlmöglichkeit, weil neben Cablecom nun auch Provider wie Swisscom, Mygate und MHS flächendeckend TV-Dienstleistungen anbieten.

 

Aus Sicht des TV-Netzmonopols, welches Cablecom (als grösstes Kabelnetzunternehmen im Verband Swisscable) in der Stadt St.Gallen bisher hatte, ist die Klage deshalb eher als Schutz des eigenen Geschäfts denn als Dienst im Sinne eines offenen Wettbewerbs zu interpretieren.